Zweischneidiger Föderalismus
Der Föderalismus ist der vielleicht wichtigste Grundpfeiler der schweizerischen Staatsordnung. Er hat unser Land in vielen Bereichen weit gebracht und ist eine wichtige Basis für das friedliche Zusammenleben und den Wohlstand. Aber gerade im Gesundheitswesen ist der föderale Ansatz, der den Kantonen die Verantwortung über das Gesundheitswesen überträgt, eine zweischneidige Angelegenheit. Zum einen ermöglicht er zwar, dass ein Kanton mit Blick auf seine Gesundheitsversorgung auf kantonsspezifische Begebenheiten Rücksicht nehmen und eine bürgernahe Versorgung sicherstellen kann. Ein weiträumiger Bergkanton zum Beispiel hat diesbezüglich andere Rahmenbedingungen als ein Stadtkanton.
Die Karten neu mischen
Die Herausforderungen des Föderalismus im Gesundheitswesen verlangen nach neuen Ansätzen – auch über Kantonsgrenzen hinweg.
Föderalismus wird aber häufig zum Hemmschuh, wenn es darum geht, sich zusammenzuraufen und überregional zu denken. Das gilt nicht bloss für die Schweizer Spitallandschaft, die noch immer geprägt ist von einer enormen Spitaldichte. Auch im ambulanten Bereich versinkt die Schweiz mehr und mehr in einem undurchsichtigen Wirrwarr von 26 verschiedenen Lösungen. Angefangen bei den kantonal stark unterschiedlichen Taxpunktwerten bis hin zur Zulassung von Ärztinnen und Ärzten, die seit kurzem den Kantonen obliegt. Während gewisse Kantone – zur Freude der Leistungserbringer – diese Zulassungsbestimmungen sehr liberal auslegen, setzen andere Kantone auf eine strikte
Umsetzung. Kurz: ein Flickenteppich par excellence.
Föderalismus bietet einerseits die Chance, parallel verschiedene Ansätze auszuprobieren. Andererseits stellt er eine Hürde dar, im Gesundheitswesen Fortschritte zu erzielen und eine überregionale integrierte Versorgung zu gewährleisten.
In der vorliegenden «im dialog»-Ausgabe nehmen wir den Föderalismus-Faden auf. Wir zeigen auf, wo sich der kantonale Ansatz als Bremsklotz erweist, was die Gründe dafür sind, wie
die Blockaden gelöst werden und wie ein künftiges föderales Gesundheitswesen aussehen könnte.
